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LIGHTCOMW - Allgemeinen Geschäftsbedingungen-Schneeräumung

1.) Leistungsbeschreibung

Die Leistungserbringung erfolgt in den Nachtstunden und wird bei anhaltendem Schneefall im Zuge weiterer Einsätze bis 22 Uhr fortgesetzt. Die Intervalle betragen 5 Stunden. Bei Einsetzen der Niederschläge tagsüber erfolgt der Einsatzbeginn mit Liegenbleiben des Schnees, sobald eine Räumung notwendig erscheint oder ab Auftreten von Glatteis. Die Betreuung der Liegenschaften erfolgt nach Bedarf. Dies erfolgt jeweils vom 1. November bis 31. März (Saison) nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten, entsprechend den gesetzlichen Vorschriften. Ein Anspruch auf Schwarzräumung besteht nicht. Fa. LIGHTCOMW entfernt aufgebrachten Streusplitt wenn die Auftau- bzw. Streumittel für die Sicherheit des öffentlichen Verkehrs (Fahrzeug- und Fußgängerverkehr) nicht mehr erforderlich sind . Die genannten Leistungen gelten für direkten natürlichen Niederschlag. Die Entfernung aller anderen Schneeansammlungen und Eisbildungen kann gegen zusätzliche Vereinbarung erfolgen. Ein Schneeabtransport ist nicht im Vertrag vereinbart Parkplätze und Innenflächen werden nur im Zusammenhang mit der „normalen“ Betreuung und nur dort geräumt, wo keine Verparkung der Fläche vorliegt. Auch einzeln abgestellte Fahrzeuge können die Räumung verhindern. Händische Arbeiten zwischen geparkten Fahrzeugen müssen gesondert beauftragt werden. Für abgesperrte Innenflächen ist ein Schlüssel zur Verfügung zu stellen. Bei Verlust wird von Fa. LIGHTCOMW ein Ersatz im Gegenwert des Schlüssels geleistet

  2.)  Laufzeit des Vertrages

a)     Das Vertragsangebot ist gültig bis 15. Oktober (ingelangtFirma  LIGHTCOMW)

b)     Nach dem 15.Oktober : -Vertragsbeginn ist 7 Tage nach schriftlichem Auftragseingang  bei  Fa. LIGHTtCOMW. Einsatztage (Schneeräumung - Eisglatt)  während dieser   7-Tagesfrist verlängern diese um die Anzahl dieser Tage.

Der vorliegende Vertrag gilt für die aktuelle Wintersaison. Dieser Vertrag kann ohne Angabe von Gründen bis 01. Juli des laufenden Vertragsjahres schriftlich gekündigt werden, ansonsten verlängert er sich wieder um eine Saison. Nach diesem Termin ist eine Kündigung nur bei Liegenschaftsverkauf zum zweit folgenden Monatsletzten und nach folgendem Prozentschlüssel möglich: Okt. 7%, Nov. 15%, Dez 30%, Jan. 40%, Feb.30%, März 15 %.. 5-Saisonenverträge gehen anschließend in einen unbefristeten Vertrag, ohne zusätzlichen Rabatt, über. Der gewährte Rabatt ist nachzuzahlen, wenn  ein   5-Saisonenvertrag vor Ablauf  gekündigt wird.

 3.)   Haftung

Fa. LIGHTCOMW haftet vom 1. November bis 31. März für die verkehrssichere Ausführung der Arbeiten. Fa.LIGHTCOMW haftet dem Auftraggeber nur  bei fristgerecht eingelangtem Entgelt. Fa. LIGHTCOMW übernimmt die Haftung ab 1. November unter der Vorraussetzung, dass die vertraglich festgelegten Verkehrsflächen am 1. November um 24 Uhr gereinigt sind.

Haftung beginnt 5 Werktage nach Zahlungseingang des im Vertrag festgesetzten Entgeltes bei  Fa  LIGHTCOMW.

Besonders dann ist die Haftung ausgeschlossen, wenn der Streusplitt während des Auftragszeitraumes vom Auftraggeber oder dritte Personen entfernt wird.

 4.)   Entgeltforderungen

Das Entgelt ist ein saisonbezogener Pauschalbetrag. Das Entgelt ist unabhängig von den witterungsbedingten Arbeiten.  Der Pauschalbetrag (Entgelt) wird vor Saisonbeginn bekannt gegeben. Die Zahlungen sind ohne Aufforderung nach Rechnungslegung an Fa. LIGHTCOMW entweder als

1.         Saisonverträge

a)        als Vorauszahlung bis 1. Oktober mit 2% Skonto

b)        als Ratenzahlung bis 1. Oktober und 31.Dezember  zu je 50%

2.         5-Saisonenverträge

a)        als Vorauszahlung bis 1. Oktober mit 3% Skonto

b)        als Ratenzahlung bis 1. Oktober und 31.Dezember zu je 50%

vorzunehmen.

Bei Vertragsverlängerung ist eine indexmäßige (Baukostenindex) Preisanpassung vorgesehen. Das Entgelt je Saison kann sich, ohne dass es einer Vertragskorrektur bedarf, in diesem Rahmen ändern.

Auf das Entgelt besteht auch dann Anspruch in vollem Umfang, wenn die Reinigungsarbeiten nicht durchgeführt werden können, aus Umständen, auf welche Fa.  LIGHTCOMW keinen Einfluss hat (z.B. Gehsteigaufgrabung, Straßenbauarbeiten...), bzw. die Wettersituation nur eine geringe Anzahl von Einsätzen oder gar keine Einsätze erforderlich macht. Eine Aufrechnung von Gegenforderungen ist nicht zulässig.

Bei nicht fristgerechter Bezahlung trägt der Auftraggeber alle Mahn- und Inkassospesen. Insbesondere die Kosten eines von Fa. LIGHTCOMW  beigezogenen Anwaltes. Der Auftragnehmer hat das Recht 15% Verzugszinsen in Rechnung zu stellen. Fa. LIGHTCOMW ist ohne Entgeltminderung bis zum Zahlungseingang (ohne jede weitere Verständigung des Auftraggebers) von jeder Haftung und sämtlichen Verpflichtungen dieses Vertrages, insbesondere der Räumpflicht  befreit.

Diese Befreiung gilt bis 1 Woche nach Einlangen des Geldes (Bankbuchungstag) und bringt keine Reduktion des Pauschalentgeltes mit sich.

 5.)    Abzugsfähige Vorsteuerbeträge.

Im Sinne des Umsatzsteuergesetzes  werden Vorsteuerbeträge in der Rechnung ausgewiesen. 

 6.)    Innenflächen

Parkplätze und Innenflächen werden nur im Zusammenhang mit der „normalen“  Betreuung und nur dort geräumt, wo keine Verparkung der Fläche vorliegt. Auch einzeln abgestellte Fahrzeuge können die Räumung verhindern. Händische Arbeiten zwischen geparkten Fahrzeugen müssen gesondert beauftragt werden. Für abgesperrte Innenflächen ist ein Schlüssel zur Verfügung zu stellen. Bei Verlust wird von Fa. LIGHTCOMW ein Ersatz im Gegenwert von 22€ geleistet.

 7.)     Allgemein

Mündliche Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung von Fa. LIGHTCOMW. Zur Kennzeichnung der Liegenschaften werden Datenträger montiert, wenn der Auftraggeber nichts gegenteiliges verfügt. Für etwaige montagebedingte Fassadenschäden übernimmt Fa. LIGHTCOMW keine Haftung.

Durch Räumarbeiten verursachte Schäden werden nicht ersetzt, wenn diese trotz größter Sorgfalt nicht vermeidbar waren und händische Arbeitsausführung nicht ausdrücklich verlangt wurde.

Fa. LIGHTCOMW behält sich das Recht vor, Ausbesserungen durch eigenes Personal oder Vertragsfirmen beheben zu lassen.

Bei großen Schneemengen verringert sich bedingt durch die größer werdende Schneelagerfläche die Räumfläche.

Umstände, aus denen Fa. LIGHTCOMW haftbar werden könnte, sind nach Bekanntwerden unverzüglich vom Auftraggeber an Fa. LIGHTCOMW zu melden.

Mit Abschluss des Vertrages hat der Auftraggeber die allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert. Diese Geschäftsbedingungen bleiben auch dann noch verbindlich, wenn einzelne Teile aus irgendwelchen Gründen nicht wirksam sein sollten. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers oder Dritter, die von diesen abweichen, sind für den Auftragnehmer nicht verbindlich. Alle Auftragsabmachungen bedürfen der schriftlichen Form.

Das sachlich zuständige Gericht Wien wird als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.

Alle Auftragsabmachungen bedürfen der schriftlichen Form.

 

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